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 Betreff des Beitrags: Schmerzensgeld darf nicht auf Sozialhilfeleistungen angerech
#1Ungelesener BeitragVerfasst: 5. Aug 2010, 21:13 
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SG Karlsruhe: Schmerzensgeld darf nicht auf Sozialhilfeleistungen angerechnet werden
Entschädigungszahlung hat keinen Versorgungscharakter und dient nicht zur Deckung des Lebensunterhalts

Schmerzensgeld und daraus resultierende Erträge bleiben bei der Berechnung von Sozialhilfeleistungen regelmäßig anrechnungsfrei. Dies entschied das Sozialgericht Karlsruhe.

Im zugrunde liegenden Streitfall erlitt der 38jährige schwerbehinderte Kläger als 19jähriger einen schweren Autounfall (Schädelhirntrauma, hirnorganische Wesensveränderung). Vom Versicherer des Schädigers erhielt er 1995 eine aus Schadensersatz und Schmerzensgeld (ca. 50.000 Euro) bestehende Abfindungszahlung in Höhe von insgesamt ca. 220.000 Euro. Davon lebte er. Im April 2008 machte sein Vermögen noch knapp 30.000 Euro aus. Als voll erwerbsgeminderte Person ohne Arbeits- oder Renteneinkommen beantragte er beim beklagten Sozialhilfeträger nunmehr Leistungen der Grundsicherung bei Erwerbsminderung. Der Sozialhilfeträger lehnte den Antrag unter Hinweis auf noch vorhandenes Vermögen ab.

Schmerzensgeld soll Ausgleich für entgangene Lebensfreude ermöglichen

mehr .....
http://www.kostenlose-urteile.de/SG-Kar ... s10046.htm

_________________
Herzliche Grüße Elke

Gerd (07/56) Hirnblutung nach SHT 1995, Insult, Anosognosie, Hemiplegie rechts, schwere Globalaphasie mit buccofacialer Apraxie, Sprechapraxie, Anarthrie, rechtsbetonte Facialisparese und Dysphagie, Epilepsie, PG 5, pflege zu Hause.

Elke (10/44) "wer über seine Kräfte hinaus pflgegt wird selbst zum Pflegefall" .... ich habe Krebs, vermutlich zu spät auf mich selbst geachtet.~~~~~~~~

Ich schreibe im Forum von meinen eigenen Erfahrungen und diese müssen nicht zwangsläufig richtig sein.
Gebe ich Tipps, dann muss denen keiner Folge leisten wenn er sie nicht für richtig hält oder andere Ansichten hat.
Meine Beiträge sind als Anregung gedacht, haben aber keinen Anspruch auf Rechtsgültigkeit
.


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