Aktuelle Zeit: 29. Mai 2020, 19:13

Alle Zeiten sind UTC + 1 Stunde [ Sommerzeit ]



Besuche uns auch auf .... https://www.pflegendeangehoerige.org/ .... und registriere dich dort!


 

  Navigation

  Suche



Erweiterte Suche


Forum gesperrt Dieses Thema ist gesperrt. Du kannst keine Beiträge editieren oder weitere Antworten erstellen.  [ 6 Beiträge ] 
AbonnentenAbonnenten: 0
LesezeichenLesezeichen: 0
Zugriffe: 330

AutorNachricht
 Betreff des Beitrags: Kein Hartz IV für Haustiere
#1Ungelesener BeitragVerfasst: 8. Apr 2009, 19:54 
Offline
Treffpunkt Legende

Registriert: 06.2008
Beiträge: 26857
Wohnort: Berlin
Danke gegeben: 1295
Danke bekommen: 1583x in 1310 Posts
Geschlecht: weiblich
Gießen. Wer Arbeitslosengeld II bezieht und ein Haustier hält, muss dieses aus dem Regelsatz finanzieren. Das hat das Sozialgericht Gießen in einem Eilverfahren entschieden. Zudem gelte der Erlös aus dem Verkauf von Tieren als Einkommen, das mit dem Anspruch auf Hartz IV verrechnet werden müsse.

Hartz-IV-Empfänger müssen den Unterhalt eines Haustieres aus dem Regelsatz finanzieren. Zudem gelten Einnahmen aus dem Verkauf von Tieren als Einkommen, das mit dem Anspruch auf Arbeitslosengeld II (ALG II) verrechnet werden muss, wie das Sozialgericht Gießen in einem Eilverfahren entschied (Beschluss vom 20. März 2009, AZ: S 29 AS 3/09 ER ).

mehr .........
http://www.derwesten.de/nachrichten/pol ... etail.html

_________________
Herzliche Grüße Elke

Gerd (07/56) Hirnblutung nach SHT 1995, Insult, Anosognosie, Hemiplegie rechts, schwere Globalaphasie mit buccofacialer Apraxie, Sprechapraxie, Anarthrie, rechtsbetonte Facialisparese und Dysphagie, Epilepsie, PG 5, pflege zu Hause.

Elke (10/44) "wer über seine Kräfte hinaus pflgegt wird selbst zum Pflegefall" .... ich habe Krebs, vermutlich zu spät auf mich selbst geachtet.~~~~~~~~

Ich schreibe im Forum von meinen eigenen Erfahrungen und diese müssen nicht zwangsläufig richtig sein.
Gebe ich Tipps, dann muss denen keiner Folge leisten wenn er sie nicht für richtig hält oder andere Ansichten hat.
Meine Beiträge sind als Anregung gedacht, haben aber keinen Anspruch auf Rechtsgültigkeit
.


Diesen Beitrag melden
Nach oben
 Profil Besuche Website  
Mit Zitat antworten 
 Betreff des Beitrags: Kosten für Personalausweis werden nicht übernommen
#2Ungelesener BeitragVerfasst: 1. Mai 2009, 22:37 
Offline
Treffpunkt Legende

Registriert: 06.2008
Beiträge: 26857
Wohnort: Berlin
Danke gegeben: 1295
Danke bekommen: 1583x in 1310 Posts
Geschlecht: weiblich
Kosten für die Neuausstellung eines Personalausweises werden nicht übernommen
Nachricht zum Thema Hartz IV / ALG II vom 30.04.2009 um 14:38 Uhr (Autor: pr)
VGW 865

Die bei einer Neuausstellung des Personalausweises anfallenden Fahrt-und Fotokosten müssen vom ALG II Empfänger selbst getragen werden. Dies geht aus einem Urteil des Landessozialgerichts Bayern hervor (Az.: L 7 AS 474/08 NZB).

_________________
Herzliche Grüße Elke

Gerd (07/56) Hirnblutung nach SHT 1995, Insult, Anosognosie, Hemiplegie rechts, schwere Globalaphasie mit buccofacialer Apraxie, Sprechapraxie, Anarthrie, rechtsbetonte Facialisparese und Dysphagie, Epilepsie, PG 5, pflege zu Hause.

Elke (10/44) "wer über seine Kräfte hinaus pflgegt wird selbst zum Pflegefall" .... ich habe Krebs, vermutlich zu spät auf mich selbst geachtet.~~~~~~~~

Ich schreibe im Forum von meinen eigenen Erfahrungen und diese müssen nicht zwangsläufig richtig sein.
Gebe ich Tipps, dann muss denen keiner Folge leisten wenn er sie nicht für richtig hält oder andere Ansichten hat.
Meine Beiträge sind als Anregung gedacht, haben aber keinen Anspruch auf Rechtsgültigkeit
.


Diesen Beitrag melden
Nach oben
 Profil Besuche Website  
Mit Zitat antworten 
 Betreff des Beitrags: Kein Mehrbedarf bei Diabetes Typ II
#3Ungelesener BeitragVerfasst: 22. Okt 2009, 16:09 
Offline
Treffpunkt Legende

Registriert: 06.2008
Beiträge: 26857
Wohnort: Berlin
Danke gegeben: 1295
Danke bekommen: 1583x in 1310 Posts
Geschlecht: weiblich
Hartz IV:
Kein Mehrbedarf bei Diabetes Typ II

Hartz IV Empfänger haben keinen Anspruch auf Mehrbedarf für kostenaufwändigere Ernährung bei Bluthochdruckerkrankung, Fettstoffwechselstörung und Diabetes mellitus Typ II .

Das Landessozialgericht Sachsen (Az. L 2 AS 152/07) entschied: ALG II Empfänger haben keinen Anspruch auf Mehrbedarf für kostenaufwändigere Ernährung bei Bluthochdruckerkrankung, Fettstoffwechselstörung und Diabetes mellitus Typ II. Leidet ein ALG II Empfänger an einer Bluthochdruckerkrankung, einer Fettstoffwechselstörung und an Diabetes mellitus Typ II, kann er keinen Mehrbedarf für eine kostenaufwändigere Ernährung beanspruchen. Nach den Empfehlungen des Deutschen Vereins, des Verbands für Ernährung und Diätetik und des Heidelberger Diabeteszentrums ist bei diesen Krankheiten ein krankheitsbedingt erhöhter Mehraufwand zu verneinen.

Der Senat hat auch keine Bedenken, die im Oktober 2008 herausgekommenen Empfehlungen des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge vorliegend für den streitigen Zeitraum im Jahr 2007 (Mai bis Oktober 2007) anzuwenden. Denn der Deutsche Verein hat aufgrund der geänderten wissenschaftlichen Erkenntnisse seine bis dahin veröffentlichten Empfehlungen aus dem Jahr 1997 überarbeitet und den geänderten wissenschaftlichen Erkenntnissen angepasst. Dass die Empfehlungen des Deutschen Vereins nunmehr im Oktober 2008 herausgekommen sind, führt vorliegend nicht dazu, dass für den streitigen Zeitraum Mai bis Oktober 2007 lediglich aufgrund der vorherigen Empfehlungen des Deutschen Vereins aus dem Jahr 1997 ein Mehrbedarf für kostenaufwändige Ernährung bei den Erkrankungen des Klägers zu zahlen wäre (so auch LSG Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 19 Dezember 2008, Az.: L 8 B 386/08 ).
----------------------------------------------------------------------------------


Aufgrund der neuerlichen Empfehlungen des Deutschen Vereins entschied das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen: Kein Mehrbedarf für Hartz IV Betroffene, die unter Diabetes mellitus Typ II leiden. So heißt es: "Die bloße Feststellung einer Zuckerkrankheit (Diabetes mellitus) reicht für den Anspruch auf Mehrbedarf wegen kostenaufwendiger Ernährung nicht aus."

mehr ..
http://www.gegen-hartz.de/urteile/hartz ... 31123.html

_________________
Herzliche Grüße Elke

Gerd (07/56) Hirnblutung nach SHT 1995, Insult, Anosognosie, Hemiplegie rechts, schwere Globalaphasie mit buccofacialer Apraxie, Sprechapraxie, Anarthrie, rechtsbetonte Facialisparese und Dysphagie, Epilepsie, PG 5, pflege zu Hause.

Elke (10/44) "wer über seine Kräfte hinaus pflgegt wird selbst zum Pflegefall" .... ich habe Krebs, vermutlich zu spät auf mich selbst geachtet.~~~~~~~~

Ich schreibe im Forum von meinen eigenen Erfahrungen und diese müssen nicht zwangsläufig richtig sein.
Gebe ich Tipps, dann muss denen keiner Folge leisten wenn er sie nicht für richtig hält oder andere Ansichten hat.
Meine Beiträge sind als Anregung gedacht, haben aber keinen Anspruch auf Rechtsgültigkeit
.


Diesen Beitrag melden
Nach oben
 Profil Besuche Website  
Mit Zitat antworten 
 Betreff des Beitrags: Infos zu Hartz IV
#4Ungelesener BeitragVerfasst: 16. Dez 2009, 15:27 
Offline
Treffpunkt Legende

Registriert: 06.2008
Beiträge: 26857
Wohnort: Berlin
Danke gegeben: 1295
Danke bekommen: 1583x in 1310 Posts
Geschlecht: weiblich
Hartz-IV-Empfänger werden bei der nächsten Kindergelderhöhung im neuen Jahr 2010 weitgehend leer ausgehen.
Da das Kindergeld als Zusatzeinkommen gewertet wird ......

mehr ....
klick hier

_________________
Herzliche Grüße Elke

Gerd (07/56) Hirnblutung nach SHT 1995, Insult, Anosognosie, Hemiplegie rechts, schwere Globalaphasie mit buccofacialer Apraxie, Sprechapraxie, Anarthrie, rechtsbetonte Facialisparese und Dysphagie, Epilepsie, PG 5, pflege zu Hause.

Elke (10/44) "wer über seine Kräfte hinaus pflgegt wird selbst zum Pflegefall" .... ich habe Krebs, vermutlich zu spät auf mich selbst geachtet.~~~~~~~~

Ich schreibe im Forum von meinen eigenen Erfahrungen und diese müssen nicht zwangsläufig richtig sein.
Gebe ich Tipps, dann muss denen keiner Folge leisten wenn er sie nicht für richtig hält oder andere Ansichten hat.
Meine Beiträge sind als Anregung gedacht, haben aber keinen Anspruch auf Rechtsgültigkeit
.


Diesen Beitrag melden
Nach oben
 Profil Besuche Website  
Mit Zitat antworten 
 Betreff des Beitrags: Bundesagentur hat zu viel Geld überwiesen
#5Ungelesener BeitragVerfasst: 25. Jan 2010, 00:34 
Offline
Treffpunkt Legende

Registriert: 06.2008
Beiträge: 26857
Wohnort: Berlin
Danke gegeben: 1295
Danke bekommen: 1583x in 1310 Posts
Geschlecht: weiblich
Bundesagentur hat zu viel Geld überwiesen
20 Euro müssen nicht zwingend zurückgezahlt werden


Nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios müssen Hartz-IV-Empfänger das von der Bundesagentur für Arbeit zu viel ausgezahlte Geld nicht zwingend zurückzahlen. Das Hauptstadtstudio beruft sich dabei auf den Sozialrechtsanwalt Hartmut Kilger. Nach seiner Einschätzung ist es nicht so einfach, von den betroffenen Familien die 20 Euro pro Kind zurückzufordern. Zum einen seien dagegen Bremsen im Sozialgesetzbuch und zum anderen im Bürgerlichen Gesetzbuch eingebaut.

mehr.......
http://www.tagesschau.de/inland/hartziv122.html

_________________
Herzliche Grüße Elke

Gerd (07/56) Hirnblutung nach SHT 1995, Insult, Anosognosie, Hemiplegie rechts, schwere Globalaphasie mit buccofacialer Apraxie, Sprechapraxie, Anarthrie, rechtsbetonte Facialisparese und Dysphagie, Epilepsie, PG 5, pflege zu Hause.

Elke (10/44) "wer über seine Kräfte hinaus pflgegt wird selbst zum Pflegefall" .... ich habe Krebs, vermutlich zu spät auf mich selbst geachtet.~~~~~~~~

Ich schreibe im Forum von meinen eigenen Erfahrungen und diese müssen nicht zwangsläufig richtig sein.
Gebe ich Tipps, dann muss denen keiner Folge leisten wenn er sie nicht für richtig hält oder andere Ansichten hat.
Meine Beiträge sind als Anregung gedacht, haben aber keinen Anspruch auf Rechtsgültigkeit
.


Diesen Beitrag melden
Nach oben
 Profil Besuche Website  
Mit Zitat antworten 
 Betreff des Beitrags:
#6Ungelesener BeitragVerfasst: 3. Apr 2010, 22:46 
Online
Administrator
Benutzeravatar

Registriert: 05.2007
Beiträge: 6029
Wohnort: Berlin
Danke gegeben: 4224
Danke bekommen: 689x in 448 Posts
Geschlecht: weiblich
Highscores: 27
Kein zusätzliches Kleidergeld für Hartz-IV-Kinder

Kassel (dpa) - Hartz-IV-Empfänger haben keinen Anspruch auf zusätzliches Kleidergeld für ihre Kinder. Das hat das Bundessozialgericht in Kassel entschieden. Hartz-IV-Familien bekommen demnach keine Sonderzahlung vom Amt, wenn ihre Kinder aus der Kleidung schnell herauswachsen. Die höchsten deutschen Sozialrichter sehen darin keinen Härtefall. Bei Kindern gehöre die Notwendigkeit, Kleidung wegen des Wachstums und des erhöhten Verschleißes in kurzen Abständen zu ersetzen, zum regelmäßigen Bedarf.

_________________
Herzliche Grüße
Elke

Wir wollen uns alle respektieren, einander zuhören, uns gegenseitig unterstützen, motivieren – eine Gemeinschaft sein.
Elke (10/44) pflegt Gerhard (07/56),schweres SHT im Juni 95, Hemiplegie, keine Sprache, Pflegegrad 5.
www.pflegendeangehoerige.org/


Diesen Beitrag melden
Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten 
Beiträge der letzten Zeit anzeigen:  Sortiere nach  
Forum gesperrt Dieses Thema ist gesperrt. Du kannst keine Beiträge editieren oder weitere Antworten erstellen.  [ 6 Beiträge ] 

Alle Zeiten sind UTC + 1 Stunde [ Sommerzeit ]


Du darfst keine neuen Themen in diesem Forum erstellen.
Du darfst keine Antworten zu Themen in diesem Forum erstellen.
Du darfst deine Beiträge in diesem Forum nicht ändern.
Du darfst deine Beiträge in diesem Forum nicht löschen.
Du darfst keine Dateianhänge in diesem Forum erstellen.

Suche nach:
© phpBB® Forum Software | phpBB3 Forum von phpBB8.de
» Kontakt & Rechtliches Support / Hilfe Forum Gooof Webdesign Kostenloses Forum Dein Forumo Forum web tracker