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 Betreff des Beitrags: Die neuen Regelsätze in der Grundsicherung für Arbeitsuchend
#1Ungelesener BeitragVerfasst: 26. Sep 2010, 22:53 
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Die neuen Regelsätze in der Grundsicherung für Arbeitsuchende

Der Referentenentwurf zu den neuen Regelsätzen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende wird morgen, am Montag, den 27.09.2010 vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales zusammen mit einer umfassenden Erläuterung der Berechnungsgrundlagen veröffentlicht. Die Regelleistungen bleiben stabil - sowohl bei den Erwachsenen als auch bei den Kindern. Nach der Neubemessung liegt die neue Regelleistung für alleinstehende und alleinerziehende Erwachsene bei 364,- Euro. Das ist eine Steigerung um 5,-Euro. Bei der Berechnung wurden Neubewertungen gegenüber der Bemessung zum 01.01.2005 vorgenommen. Die Einkommens- und Verbrauchsstatistik 2008 bildet - wie verfassungsrechtlich geboten - mit ca. 230 Positionen die Grundlage der Berechnungen. Bei der Überprüfung, welche Ausgaben Geringverdiener in Deutschland tatsächlich tätigen, wurden wenige Positionen neu hinzugefügt (z.B. Internet-Softwaredownloads, Praxisgebühr) und "nicht regelsatzrelevante" (z.B. Kraftfahrzeuge, Haushaltshilfen, Flugreisen, aber auch illegale Drogen, Tabak, Alkohol, Glücksspiel) oder anderweitig gedeckte Positionen (z.B. Unterkunftskosten) ausgeschlossen. Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes ist der Gesetzgeber gehalten, solche Wertentscheidungen zu treffen und sie transparent und schlüssig zu begründen.
mehr ........

_________________
Herzliche Grüße Elke

Gerd (07/56) Hirnblutung nach SHT 1995, Insult, Anosognosie, Hemiplegie rechts, schwere Globalaphasie mit buccofacialer Apraxie, Sprechapraxie, Anarthrie, rechtsbetonte Facialisparese und Dysphagie, Epilepsie, PG 5, pflege zu Hause.

Elke (10/44) "wer über seine Kräfte hinaus pflgegt wird selbst zum Pflegefall" .... ich habe Krebs, vermutlich zu spät auf mich selbst geachtet.~~~~~~~~

Ich schreibe im Forum von meinen eigenen Erfahrungen und diese müssen nicht zwangsläufig richtig sein.
Gebe ich Tipps, dann muss denen keiner Folge leisten wenn er sie nicht für richtig hält oder andere Ansichten hat.
Meine Beiträge sind als Anregung gedacht, haben aber keinen Anspruch auf Rechtsgültigkeit
.


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 Betreff des Beitrags: So hat die Bundesregierung getrickst
#2Ungelesener BeitragVerfasst: 1. Okt 2010, 09:44 
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Hartz IV: So hat die Bundesregierung getrickst


So haben Leyen, Merkel und Westerwelle beim Regelsatz getrickst.........
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenue ... t-2615.php


Hartz IV Regelsatz wird um 28,99 Euro gekürzt

so haben Leyen, Merkel und Westerwelle beim Regelsatz getrickst
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenue ... t-2011.php


Die Tricks beim Hartz IV Kinderregelsatz


Die Hartz IV- Kinderregelsätze: So haben Leyen, Merkel und Westerwelle beim Regelsatz getrickst
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenue ... z-1092.php


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