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 Betreff des Beitrags: SGB XI § 40 Pflegehilfsmittel und technische Hilfen
#1Ungelesener BeitragVerfasst: 17. Jul 2008, 07:20 
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SGB XI § 40 Pflegehilfsmittel und technische Hilfen

(1) Pflegebedürftige haben Anspruch auf Versorgung mit Pflegehilfsmitteln, die zur Erleichterung der Pflege oder zur Linderung der Beschwerden des Pflegebedürftigen beitragen oder ihm eine selbständigere Lebensführung ermöglichen, soweit die Hilfsmittel nicht wegen Krankheit oder Behinderung von der Krankenversicherung oder anderen zuständigen Leistungsträgern zu leisten sind. Die Pflegekasse überprüft die Notwendigkeit der Versorgung mit den beantragten Pflegehilfsmitteln unter Beteiligung einer Pflegefachkraft oder des Medizinischen Dienstes. Entscheiden sich Versicherte für eine Ausstattung des Pflegehilfsmittels, die über das Maß des Notwendigen hinausgeht, haben sie die Mehrkosten und die dadurch bedingten Folgekosten selbst zu tragen. § 33 Abs. 6 und 7 des Fünften Buches gilt entsprechend.

(2) Die Aufwendungen der Pflegekassen für zum Verbrauch bestimmte Hilfsmittel dürfen monatlich den Betrag von 31 Euro nicht übersteigen.


(3) Die Pflegekassen sollen technische Hilfsmittel in allen geeigneten Fällen vorrangig leihweise überlassen. Sie können die Bewilligung davon abhängig machen, daß die Pflegebedürftigen sich das Pflegehilfsmittel anpassen oder sich selbst oder die Pflegeperson in seinem Gebrauch ausbilden lassen. Der Anspruch umfaßt auch die notwendige Änderung, Instandsetzung und Ersatzbeschaffung von Hilfsmitteln sowie die Ausbildung in ihrem Gebrauch. Versicherte, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, haben zu den Kosten der Hilfsmittel mit Ausnahme der Hilfsmittel nach Absatz 2 eine Zuzahlung von zehn vom Hundert, höchstens jedoch 25 Euro je Hilfsmittel an die abgebende Stelle zu leisten. Zur Vermeidung von Härten kann die Pflegekasse den Versicherten in entsprechender Anwendung der §§ 61, 62 des Fünften Buches ganz oder teilweise von der Zuzahlung befreien. Lehnen Versicherte die leihweise Überlassung eines Hilfsmittels ohne zwingenden Grund ab, haben sie die Kosten des Hilfsmittels in vollem Umfang selbst zu tragen.

(4) Die Pflegekassen können subsidiär finanzielle Zuschüsse für Maßnahmen zur Verbesserung des individuellen Wohnumfeldes des Pflegebedürftigen gewähren, beispielsweise für technische Hilfen im Haushalt, wenn dadurch im Einzelfall die häusliche Pflege ermöglicht oder erheblich erleichtert oder eine möglichst selbständige Lebensführung des Pflegebedürftigen wiederhergestellt wird. Die Höhe der Zuschüsse ist unter Berücksichtigung der Kosten der Maßnahme sowie eines angemessenen Eigenanteils in Abhängigkeit von dem Einkommen des Pflegebedürftigen zu bemessen. Die Zuschüsse dürfen einen Betrag in Höhe von 2.557 Euro je Maßnahme nicht übersteigen.

(5) Das Bundesministerium für Gesundheit wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales und mit Zustimmung des Bundesrates die im Rahmen der Pflegeversicherung zu gewährenden Pflegehilfsmittel und technischen Hilfen zu bestimmen.

Fundstelle

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Herzliche Grüße Elke
Elke (10/44) und Gerd (07/56)
Hirnblutung nach SHT 1995, Insult, hirnorganisches Psychosyndrom , Anosognosie, Hemiplegie rechts, schwere Globalaphasie mit buccofacialer Apraxie, Sprechapraxie, Anarthrie, rechtsbetonte Facialisparese und Dysphagie, Epilepsie, PG 5, pflege zu Hause.

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Ich schreibe im Forum von meinen eigenen Erfahrungen und diese müssen nicht zwangsläufig richtig sein.
Gebe ich Tipps, dann muss denen keiner Folge leisten wenn er sie nicht für richtig hält oder andere Ansichten hat.
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 Betreff des Beitrags: Pflegehilfsmittel in häuslicher Umgebung
#2Ungelesener BeitragVerfasst: 13. Mai 2009, 20:42 
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Pflegehilfsmittel in häuslicher Umgebung

Definition: Wie werden Hilfsmittel und Pflegehilfsmittel unterschieden?

Pflegehilfmittel ist, was im Hilfsmittelkatalog als Pflegehilfsmittel (Gruppe 50 - 54) aufgezählt ist, und zwar:

Pflegehilfsmittel zur Erleichterung der Pflege (Produktgruppe 50)

50.45.01 Pflegebetten

*
Pflegebetten (manuell oder motorisch verstellbar)
*
Kinder- / Kleinwüchsigenpflegebetten

50.45.02 Pflegebettenzubehör

*
Bettverlängerungen
*
Bettverkürzungen
*
Bettgalgen
*
Africhthilfen
*
Seitengitter
*
Fixierbandagen

50.45.03 Bettzurichtungen zur Pflegeerleichterung

*
Einlegrahmen
*
Rückstützen (manuell oder motorisch verstellbar)

50.45.04 Spezielle Pflegebettische

*
Pflegebettische
*
Bettnachtschränke mit verstellbarer Tischplatte

50.45.05 Pflegeliegestühle

*
Mehrfunktionsliegestühle (manuell verstellbar)

Pflegehilfsmittel zur Körperpflege/ Hygiene (Produktgruppe 51)

51.40.01 Produkte zur Hygiene im Bett

* Bettpfannen
* Urinflaschen
* Urinschiffchen
* Urinflaschenhalter
* Saugende Bettschutzeinlage, wiederverwendbar, verschiedene Größen

Zu den Produkten zur Hygiene im Bett gehören auch saugende Bettschutzeinlagen. Diese dienen dem Schutz der Bettwäsche und von Einrichtungsgegenständen bei der Durchführung der Pflege im Bett und sind dadurch pflegeerleichternd, da sie die Verschmutzung der Bettwäsche und der Matratze bei pflegerischen Maßnahmen verhindern. Eine Verordnung zu Lasten der Gesetzlichen Krankenversicherung kommt daher nicht in Betracht.

51.45.01 Waschsysteme

* Kopfwaschsysteme
* Ganzkörperwaschesysteme
* Duschwagen

Pflegehilfsmittel zur selbständigeren Lebensführung/ Mobilität (Produktgruppe 52)

52.40.01 Notrufsysteme

*
Hausnotrufsysteme (Solitärgerät oder angeschlossen an Zentrale)

Pflegehilfsmittel zur Linderung der Beschwerden (Produktgruppe 53)

53.45.01 Lagerungsrollen

*
Lagerungsrollen
*
Lagerungshalbrollen

Zum Verbrauch bestimmte Pflegehilfsmittel (Produktgruppe 54)

54.45.01 Saugende Bettschutzeinlagen, Einmalgebrauch
54.99.01 Schutzbekleidung

* Fingerlinge
* Einmalhandschuhe
* Mundschutz
* Schutzschürzen


54.99.02 Sonstige zum Verbrauch bestimmte Pflegehilfsmittel

* Desinfektionsmittel (nur bei einer schwerwiegenden Infektion des Pflegebedürftigen (z.B. offene Tuberkolose, Hepatitis, Aidsinfektion)

Die Aufwendungen der Pflegekasse für zum Verbrauch bestimmte Pflegehilfsmittel dürfen monatlich den Betrag von 31 EUR nicht übersteigen. Darüber hinausgehende Kosten fallen in die Eigenverantwortung des Versicherten.


Ein Pflegehilfsmittel dient der Erleichterung der Pflege. Seine Wirkung kommt nicht dem Patienten, sondern den pflegenden Personen zu Gute; diese Produkte verbessern keine Körperfunktion und können i.d.R. vom pflegebedürftigen Patienten nicht selbst benutzt werden; sie erfordern auch keine individuelle Anpassung durch Fachkräfte. Außerdem werden Pflegehilfsmittel nur im Haushalt des Pflegebedürftigen eingesetzt.

Pflegehilfsmittel kann jeder beantragen. Sie müssen nicht ärztlich verordnet werden.

Die Pflegeversicherung gewährt Pflegehilfsmittel nur, wenn der Versicherte in einer Pflegestufe anerkannt wurde.

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